16. September 2016

Grüne Jugend Darmstadt unterstützt Forderung „CETA & TTIP stoppen!“



“CETA & TTIP stoppen!” – unter diesem Motto werden am 17. September bundesweit Demonstrationen stattfinden. Auch die Grüne Jugend Darmstadt unterstützt die Forderung an die Bundes- und Landesregierungen die beiden Freihandelsabkommen CETA und TTIP abzulehnen. Gleichzeitig übt die Grüne Jugend Darmstadt jedoch Kritik an den protektionistischen und antiamerikanischen Motive einiger an den Demonstrationen beteiligter Bündnisgruppen.    

„Es ist wichtig zu betonen, dass es uns nicht darum geht Chlorhühnchen in Deutschland zu verhindern oder bestimmte Markenrechte deutscher Firmen zu sichern. Solche Motive erachten wir als antiamerikanisch und protektionistisch. Es ist uns hingegen wichtig, auf verbraucherrechtliche Einschränkungen – sowohl auf amerikanischer als auch auf europäischer Seite aufmerksam zu machen.“, erklärt Anika Schmütz, Mitglied des Landesvorstand der Grünen Jugend Hessen. 

„Nach bisher öffentlich bekannten Informationen über diese Abkommen stellt sich heraus, dass es nicht nur darum geht die Verbraucherschutzstandards zum Abbau von Bürokratie und Handelshemmnissen anzugleichen. Viel mehr scheint es der Fall zu sein, dass diese auf ein möglichst geringes Level gesenkt werden sollen.“, erläutert Julian Haas, Sprecher der Grünen Jugend Darmstadt und ergänzt: „Wir fordern daher, dass solche Standards an den jeweils – aus Verbraucherschutzperspektive – Besseren angeglichen werden!“

“Darüber hinaus sind weitere Aspekte, wie z.B. die Investorenschutzklausel, in beiden Freihandelsabkommen besonders problematisch. Trotzdem möchten wir ebenfalls betonen, dass wir nationalistische Forderungen rechter Gruppierungen und Parteien bzw. die Gründe aus welchen diese TTIP und CETA verhindern möchten, ablehnen. Diese widersprechen unserem Verständnis einer freien und globalen Gesellschaft.”, so Anika Schmüt weiter.

„Wir sind nicht grundsätzlich gegen Freihandel. Allerdings fordern wir einen gerechten Welthandel, d.h. einen Welthandel ohne Einschränkungen von Verbraucherschutzrichtlinien und mit Einbeziehung von Regionen außerhalb der EU und den USA bzw. Kanada wie beispielsweise Afrika.“, erklärt Johanna Saary, Sprecherin der Grünen Jugend Darmstadt, abschließend.



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