Klimapolitik anpacken – Wähler*innenwillen umsetzen
Nach fast sechs Wochen des Wartens stehen alle Zeichen auf Koalitionsverhandlungen von Bündnis90/die Grünen Darmstadt mit der CDU und Volt. Diesem Bündnis stehen jetzt schon viele klimaaktivistische Gruppen in Darmstadt skeptisch gegenüber. Auch die Grüne Jugend Darmstadt/Darmstadt-Dieburg sehen diese mögliche Regierungszusammenarbeit kritisch.
“Die Ergebnisse der Kommunalwahl sprechen Bände. Klimaprogressive Kräfte wurden gewählt – die CDU gehört nicht dazu, deswegen wurde sie von den Wähler*innen abgestraft”, erklärt Luisa Heim, Sprecher der Grünen Jugend Darmstadt/Darmstadt-Dieburg.
Auch die Grünen mussten ein paar Prozentpunkte abgeben, sind aber noch bei weitem stärkste Kraft. Damit kommt ihnen die Aufgabe zu, eine zukunftsgerichtete Koalition zu schmieden, denn es gilt sicherzustellen, dass Darmstadt seiner Verantwortung zur Bekämpfung der Klimakrise gerecht wird. Mit einem Koalitionsvertrag mit einer Partei, die Vorstöße im Thema progressiver Klimapolitik ausbremst, kann man auf die Klimakrise nicht angemessen reagieren.
„In Darmstadt muss eine Koalition fähig sein, gemeinsam politische Verantwortung zu leben, auch und vor allem in Klimafragen. Diese müssen progressiv angegangen werden, mit echter Überzeugung aller Partner*innen, nicht mit unzureichenden Kompromissen“, stellt Sharleen Ebling, Sprecherin der Grünen Jugend Darmstadt/Darmstadt-Dieburg klar.
“Darmstadts Herausforderungen muss sich ein progressives Bündnis stellen. Neben der Klimakrise sind das etwa die Verkehrswende, die Bewältigung der Folgen der Corona-Krise und die Frage von bezahlbarem Wohnraum. Deshalb fordern wir alle Akteur*innen auf, den Wähler*innenwillen umzusetzen und Darmstadt zukunftsweisend zu regieren”, betonen Ebling und Heim gemeinsam.
Die Klimakrise betrifft uns alle und ist die Herausforderung unserer Zeit. Die Durchsetzung der klimapolitischen Maßnahmen bedarf einer breiten Bereitschaft in Parlament und Bevölkerung. Die Darmstädter Wähler*innen haben diese durch ihre Kreuzchen demonstriert. Diese Erwartungen sollte nun mit einem progressiven Bündnis Rechnung getragen werden. Insbesondere junge Menschen werden von diesen Entscheidungen überproportional stark betroffen sein.
Selbst mit einem guten Koalitionsvertrag brauchen wir Parteien, welche neue Chancen, die sich aus Klimaschutzmaßnahmen auf Bundes- und Landesebene ergeben, wirklich nutzen wollen.
„Wir können uns in der nächsten Legislaturperiode kein Bremsen beim Klimaschutz erlauben!“, so das Sprecher*innen Duo.
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